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DOSSIER Europa – « Neugündung »/«neuer Aufbruch » oder neuer Realismus?
Editorial, April 2018
Isabelle BOURGEOIS, Europa – « Neugründung », « neuer Aufbruch » oder neuer Realismus?
Wie reagiert die Bundesregierung auf die Vorschläge, die Emmanuel Macron in seiner Sorbonne-Rede zur Zukunft Euro¬pas vom 26. September 2017 formulierte? In Frankreich kommentierte die Presse
ausgiebig das lange Schweigen von Angela Merkel. In Deutschland stieß die „Vision“ Emmanuel Macrons zunächst auf zurückhaltende Sympathie, dann auf Bedenken, die in Frankreich wiederum leicht missverstanden wurden …
Einigen konnte man sich allein in einem Punkt: das Erstellen einer gemeinsamen Roadmap rechtzeitig zur Tagung des Europäischen Rates am 28.-29. Juni 2018.
Statt weiter über die jeweiligen Positionen zu spekulieren und gegenseitiges Misstrauen zu nähren (fehlender Änderungswille, Vorrang nationaler Interessen…), erscheint es uns weit konstruktiver,
zunächst einen tieferen Einblick in die französischen und die deutschen Vorschläge zu gewinnen. So lassen sich in einem ersten Schritt die zur Debatte stehenden Vorschläge identifizieren, die dann
in einem zweiten Schritt bewusst diskutiert werden können, was zu Denkanstößen für mögliche Annäherungen bei Zielsetzung bzw. Vorgehensweise führen dürfte.
Entsprechend stellen die Beiträge in diesem Dossier zunächst die Kernelemente der Europa-Rede E. Macrons vom 26. September 2017 denen des Europa-Kapitels des am 12. März 2018 unterzeichneten Koalitionsvertrags gegenüber :
ausgiebig das lange Schweigen von Angela Merkel. In Deutschland stieß die „Vision“ Emmanuel Macrons zunächst auf zurückhaltende Sympathie, dann auf Bedenken, die in Frankreich wiederum leicht missverstanden wurden …
Einigen konnte man sich allein in einem Punkt: das Erstellen einer gemeinsamen Roadmap rechtzeitig zur Tagung des Europäischen Rates am 28.-29. Juni 2018.
Statt weiter über die jeweiligen Positionen zu spekulieren und gegenseitiges Misstrauen zu nähren (fehlender Änderungswille, Vorrang nationaler Interessen…), erscheint es uns weit konstruktiver,
zunächst einen tieferen Einblick in die französischen und die deutschen Vorschläge zu gewinnen. So lassen sich in einem ersten Schritt die zur Debatte stehenden Vorschläge identifizieren, die dann
in einem zweiten Schritt bewusst diskutiert werden können, was zu Denkanstößen für mögliche Annäherungen bei Zielsetzung bzw. Vorgehensweise führen dürfte.
Entsprechend stellen die Beiträge in diesem Dossier zunächst die Kernelemente der Europa-Rede E. Macrons vom 26. September 2017 denen des Europa-Kapitels des am 12. März 2018 unterzeichneten Koalitionsvertrags gegenüber :
• Marie-France BAUD, « Initiative pour l’Europe » : Le discours d’Emmanuel Macron
• Isabelle BOURGEOIS,
Les engagements en matière de politique européenne du contrat de coalition CDU-CSU-SPD conclu le 7 février 2018 à Berlin et ratifié le 12 mars 2018
Hintergrundanalysen
Unabhängig von den Fachthemen, die wir zu einem späteren Zeitpunkt diskutieren werden, lassen sich diesen Analysen der französischen wie deutschen Vorschläge zwei grundverschiedene Ansätze
erkennen, die man nicht aus den Augen verlieren darf, wenn man nicht Gefahr laufen will, in die klassische Falle der „vorhersehbaren Missverständnisse“ zu geraten:
• Isabelle BOURGEOIS, Avenir de l’Europe : Dialogue de sourds entre la France et l’Allemagne ?
erkennen, die man nicht aus den Augen verlieren darf, wenn man nicht Gefahr laufen will, in die klassische Falle der „vorhersehbaren Missverständnisse“ zu geraten:
• Isabelle BOURGEOIS, Avenir de l’Europe : Dialogue de sourds entre la France et l’Allemagne ?
In diesem Frage-Antwort-Spiel von A. Merkel und E. Macron, dem sich die Medien beiderseits des Rheins seit Wochen hingeben, ist selten die Rede von den Erwartungen der Haupt-Betroffenen:
den Bürgern. Betrachtet man allein die Meinung der Deutschen zum deutsch-französischen Tandem und zu Europa, wird deutlich, wie schwierig die Umsetzung der von E. Macron vorgeschlagenen
« demokratischen Konvente » sein dürfte: Haupthindernis ist die tiefe Unkenntnis der jüngeren Geschichte. Das ist bei den Franzosen nicht viel anders.
den Bürgern. Betrachtet man allein die Meinung der Deutschen zum deutsch-französischen Tandem und zu Europa, wird deutlich, wie schwierig die Umsetzung der von E. Macron vorgeschlagenen
« demokratischen Konvente » sein dürfte: Haupthindernis ist die tiefe Unkenntnis der jüngeren Geschichte. Das ist bei den Franzosen nicht viel anders.
- Thomas PETERSEN, Aufbruch in ein neues Europa? Wie die deutsche Bevölkerung dazu steht.
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